AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1
Diese Geschäftsbedingungen der Firma Carsten Spreen - Online Trading (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde beim Verkäufer über die eBay-Website und weitere angemeldete Marktplatzportale wie z.B. Yatego, Elimbo und Amazon, oder den Onlineshop unter www.spreen-online.de und www.tent-shop.de kauft.
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
1.2
Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss eBay
Das Zustandekommen des Vertrages über die eBay-Website richtet sich nach den folgenden Bestimmungen:
Stellt der Verkäufer auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er damit ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Verkäufer einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Dritter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen dem Verkäufer und dem das höchste Gebot abgebenden Kunden ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Verkäufer war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande. Verkäufer und Kunde können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2.1
Jeder Kunde kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Kunde bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Verkäufer und anderen verborgen. Bieten Dritte auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Kunde so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von Dritten überboten wurde.
2.2
Der Verkäufer kann für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht.
2.3
Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Kunde diese Option ausübt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Option von jedem ausgeübt werden kann, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Verkäufer festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
2.4
Die Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme finden per eMail und automatisierter Kaufabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von Ihm zur Kaufabwicklung angegebene eMail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten eMails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt werden können.
3. Vertragsschluss Onlineshop
Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung angenommen wird.
4. Widerrufsbelehrung
4.1
Widerrufsrecht
4.1.1
Ist der Kunde Verbraucher, kann er seine Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Telefax, e-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, wobei bei nicht paketversandfähigen Waren die Absendung eines Rücknahmeverlangens genügt.
4.1.2
Die Frist beginnt am Tag nachdem die Ware beim Kunden eingegangen ist und der Kunde eine in Textform (z. B. Brief, Telefax, e-Mail) noch gesondert mitzuteilende Widerrufsbelehrung erhalten hat.
4.1.3
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
4.1.4
Widerruf bzw. Warenrücksendung sind zu richten an:
Carsten Spreen - Online Trading, Am Ries 15, DE-46395 Bocholt; Fax: +49 (0)2871 2384701; Mail: info@spreen-online.de
4.2
Widerrufsfolgen
4.2.1
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die bereits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, hat er insoweit ggf. Wertersatz zu leisten.
Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn
- die Verschlechterung (oder der Untergang) der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist
oder
- die Verschlechterung der Ware durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstanden ist.
4.2.2
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden wobei der Verkäufer insoweit das Versandrisiko trägt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1
Die angegebenen Preise des Verkäufers sind als Endpreise zu verstehen, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer, die wiederum gesondert ausgewiesen wird. Zu den Preisbestandteilen gehören auch Verpackungs- und Versandkosten, die bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert ausgezeichnet sind . Andere Preisbestandteile fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern (etwa im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
5.2
Rechnungen des Verkäufers sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse, per Nachnahme, per Lastschrift oder auch über PayPal zahlbar. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorauskasse.
5.3
Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs beim Verkäufer. Ansonsten wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Der Kaufpreis ist innerhalb von 10 (zehn) Tagen ab Erhalt der ersten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen, sofern nicht anderes vereinbart ist.
5.4
Im Falle des Lastschriftverfahrens hat der Kunde im Falle der Nichteinlösung oder des Rückrufs bzw. der Rückbelastung einer Lastschrift dem Verkäufer die entstandenen Rücklastschriftgebühren der Bank zu erstatten. Darüber hinaus hat der Kunde den durch die Rücklast verursachten Mehraufwand eine Entschädigung in Höhe von 5,00 € zu zahlen, es sei denn, er weist nach, dass dem Verkäufer durch die Nichteinlösung der Lastschrift kein oder ein niedrigerer Schaden entstanden ist.
5.5
Zahlungen mit befreiender Wirkung können nur unmittelbar auf das von dem Verkäufer angegebene Bank- oder Postgirokonto erfolgen, bzw. per Nachnamezahlung an den Paketdienst..
5.6
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.
5.7
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
6. Liefer- und Versandbedingungen sowie Gefahrübergang
6.1
Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist ausschließlich die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
6.2
Beim Erwerb mehrerer Artikel über unterschiedliche Artikelangebote ist der Verkäufer berechtigt, aus abwicklungstechnischen Gründen keine Gesamtlieferung vorzunehmen.
6.3
Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware nach dem dritten erfolglosen Zustellungsversuch an den Verkäufer zurück , wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde die erfolglosen Zustellungsversuche nicht zu vertreten hat.
6.4
Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
6.5
Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen, in denen der Verkäufer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
8. Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt:
8.1
Für Unternehmer
· begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche.
· beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang.
· sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen.
· beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
8.2
Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
· bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
· bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
8.3
Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch
nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
8.4
Darüber hinaus gilt für Unternehmer und Verbraucher, dass vorstehende Haftungsbeschränkungen sich nicht auf Schadensersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln geltend machen kann. Für diese Ansprüche gilt Ziffer 8.
8.5
Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
8.6
Der Kunde als Verbraucher im Sinne der Ziffer 1.2 wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8.7
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Sonstige gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
8.8
Die Abtretung der Mängelansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
9. Datenschutz
9.1
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie der Kunde dem Verkäufer zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden nur zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. Eine Weitergabe von Daten an Dritte an verbundene Unternehmen und Partnerunternehmen (z.B. UPS) findet nur dann statt, wenn dies zwingend zur Vertragserfüllung notwendig ist und der Kunde hiervon vor Vertragsabschluss in Kenntnis gesetzt wurde. Insbesondere werden die Daten des Kunden nicht ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung vom Kunden für Werbezwecke genutzt.
10. Information zur Batterieverordnung
10.1
Als Händler sind wir im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus gemäß der Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden wie folgt zu informieren:
10.2
Achten Sie bitte darauf, Ihre Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben (eine Entsorgung im Hausmüll verstößt gegen die Batterieverordnung) -, an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abzugeben. Die Abgabe ist kostenlos. Selbstverständlich können Sie Batterien, die Sie von uns erhalten haben, nach Gebrauch unter der nachstehenden Adresse an uns unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden:
Carsten Spreen - Online Trading, Am Ries 15, DE-46395 Bocholt
10.3
Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - im Beispiel "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber.
10.4
Zudem haben Sie die Möglichkeit, diese Informationen auch nochmals in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers nachzulesen.
10.5
Weitere Hinweise zur Batterieverordnung finden Sie beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (www.bmu.de )
11. Information zu Biozidprodukten
11.1
Nach § 15a ChemG sind Biozidprodukte sind zu kennzeichnen :
Biozide sicher verwenden. Vor Gebrauch stets Kennzeichnung und Produktinformation lesen !!!
11.2
§ 15a ChemG lautet :
(1) Es ist verboten, für einen gefährlichen Stoff zu werben, ohne die den Stoff betreffenden Gefährlichkeitsmerkmale nach § 3a Abs. 1 anzugeben.
(2) Es ist verboten, für ein Biozid-Produkt zu werben, ohne in einer sich deutlich vom Rest der Werbung abhebenden Weise die folgenden Sätze hinzuzufügen: "Biozide sicher verwenden. Vor Gebrauch stets Kennzeichnung und Produktinformation lesen".
In dem Warnhinweis nach Satz 1 darf das Wort "Biozide" auch durch eine genauere Bezeichnung der Produktart ersetzt werden, für die geworben wird. Die Werbung für Biozid-Produkte darf im Hinblick auf mögliche Risiken des Produkts für Mensch und Umwelt nicht verharmlosend wirken. Sie darf nicht die Angaben "Biozid-Produkt mit niedrigem Risikopotential", "ungiftig", "unschädlich" oder ähnliche Hinweise enthalten.
12. Hinweise zur Verpackungsverordnung
Die Verpackung ist wesentlicher Bestandteil des Produkts. Die Verpackung wird vom Hersteller individuell für jedes Produkt entwickelt und ist damit in der Regel sehr gut für den Paketversand geeignet. Für den Fall, dass Sie Ihre Waren während der Gewährleistungszeit oder danach zum Service oder Kundendienst schicken müssen, ist die Originalverpackung der sicherste Schutz vor Transportschäden. Aus diesem Grunde ist es grundsätzlich ratsam, die Originalverpackung so lange aufzubewahren, wie Sie die Ware in Besitz halten. Sollten Sie die Verpackung entsorgen wollen oder es handelt sich um eine von uns verwendete Umverpackung, dann achten Sie bitte auf nachfolgende Hinweise und auf den Verpackungen aufgeführte Symbole:
Der Grüne Punkt
Die mit dem Grünen Punkt Symbol gekennzeichneten Verpackungen werden vom Dualen System Deutschland (DSD) bundesweit eingesammelt, sortiert und zur Verwertung weitergeleitet. Das DSD bedient sich dazu lokaler Entsorger, die die Einsammlung im Auftrag durchführen.
Das RESY-Symbol
auf der Verpackung hat eine ähnliche Bedeutung, gilt jedoch speziell für Papier und Pappe. RESY garantiert die Entsorgung und stoffliche Wiederverwertung aller mit dem RESY-Symbol gekennzeichneten Transport- und Umverpackungen.
Die Finanzierung dieser Rücknahme- oder Recycling-Systeme erfolgt über Lizenzgebühren für das Grüne Punkt-Symbol oder das RESY-Symbol, die von Verpackungsherstellern, Geräteherstellern oder dem Handel an das Duale System Deutschland oder an die RESY Organisation für Wertstoffentsorgung GmbH entrichtet werden. Mit der Zahlung des Entgelts und dem Aufbringen des jeweiligen Symbols werden die Vorgaben der Verpackungsverordnung für Transportverpackungen erfüllt. Damit sind diejenigen, die eine solchermaßen gekennzeichnete Verpackung in den Verkehr bringen von der individuellen Rücknahmepflicht gemäß Verpackungs-Verordnung befreit.
Für Sie als Verbraucher bedeutet dies:
Alle mit den o.g. Symbolen gekennzeichneten Verpackungen können Sie in die Altpapiersammlung geben, also dorthin, wohin Sie z.B. auch alte Zeitschriften oder Tageszeitungen entsorgen. Verpackungstypische stofffremde Anhaftungen wie z. B. Klebebänder, Etiketten oder ein geringer Folienanteil stören den Recycling-Prozess nicht. Verpackungen mit o.g. Recycling-Symbolen werden von uns nicht zurückgenommen.
Bei allen anderen Verpackungen (z.B. Einweg-Paletten oder Umkartons, die nicht eines der o.g. Symbole tragen) sind wir gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung zur Rücknahme verpflichtet, und haben dafür Sorge zu tragen, dass sie entweder recyclet oder wiederverwendet werden. Bitte kontaktieren Sie uns unter
Telefon: 02871/2384700
Email: info@spreen-online.de
Wir benennen Ihnen eine kommunale Sammelstelle oder ein gewerbliches Entsorgungsunternehmen in Ihrer Nähe, wo Sie die Verpackung kostenlos abgeben können. Sollte eine Abgabe der Verpackung in Ihrer Nähe ausnahmsweise nicht möglich sein, dann dürfen wir Sie bitten, uns die Verpackung an die folgende Adresse zuzuschicken:
Carsten Spreen - Online Trading, Am Ries 15, DE-46395 Bocholt
Die Verpackungen werden von uns weiter verwendet oder einer stofflichen Verwertung außerhalb der öffentlichen Entsorgung zugeführt
13 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
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Bald mehr...
